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Beschluss über die Unvereinbarkeit der Nutzung von Telegram

Die Mitgliederversammlung des Vereins netzbegrünung – Verein für grüne Netzkultur e.V. hat am 23.09.2023 den folgenden Beschluss über die Unvereinbarkeit der Nutzung von Telegram mit grünen Werten, Zielen und dem öffentlichen Ansehen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gefasst:

1. Datenschutz und Datensicherheit: Telegram bietet nicht ausreichende Sicherheitsmaßnahmen für den Schutz sensibler Daten. Die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung der Kommunikation mit Telegram ist nicht standardmäßig aktiviert und erfordert eine manuelle Konfiguration, was ein erhebliches Sicherheitsrisiko darstellt. Gruppenchats können bei Telegram gar nicht Ende-zu-Ende verschlüsselt werden. Nach Art. 9 DSGVO handelt es sich bei politischen Meinungen um besondere Kategorien personenbezogener Daten, deren Verarbeitung nur unter besonderen Voraussetzungen erlaubt ist.

2. Cloud-basierte Speicherung sensibler Daten: Telegram speichert die Nachrichten und Medien der Nutzer*innen standardmäßig in der Cloud. Dies bedeutet, dass persönliche Daten und Kommunikation dauerhaft auf den Servern von Telegram gespeichert werden. Telegram gibt an, dass diese Daten verschlüsselt sind. Dennoch besteht immer das Risiko, dass Angreifer*innen die Möglichkeit haben, auf eine Vielzahl sensibler Daten an einem Ort zuzugreifen. Dies kann zu Identitätsdiebstahl und politischen Hetzkampagnen führen.

3. Das Grundsatzprogramm (281) der Grünen stellt klar, dass der Schutz der Grundrechte weiter ausgebaut werden soll, auch im digitalen Raum. Weiter heißt es: Auch im Netz muss das Recht effektiv durchgesetzt werden. Das in Dubai ansässige Unternehmen ist schwer für Behörden erreichbar, da es gemäß Artikel 27 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) keine Kontaktperson für offizielle Anfragen benennt. 

Aus diesen Gründen erklärt die netzbegrünung die Nutzung von Telegram in der politischen Arbeit für Parteimitglieder und Funktionär*innen als unvereinbar mit den grünen Werten, Zielen und dem öffentlichen Ansehen der Partei. Die Mitglieder und Funktionär*innen werden dazu aufgefordert, alternative Kommunikationsplattformen zu nutzen, die den Prinzipien des Datenschutzes, der Transparenz und der Verantwortlichkeit besser gerecht werden.

netzbegruenung e.V.

Die Netzbegrünung ist nun ein eigetragener Verein. Als Sprecher_innen-Team wurden bei der Gründung des Vereins am Rande der BDK 2014 in Hamburg Eva Lettenbauer und Nico Ach gewählt, Max Pfeuffer übernimmt die Funktion des Schatzmeisters. Momentan läuft noch die Abstimmung mit dem Finanzamt zur Erlangung der Gemeinnützigkeit, so wie die Erledigung der restlichen Formalitäten. Sobald das Konto eröffnet ist und wir die Möglichkeit zum Einzug der Mitgliedsbeiträge haben, gibt es auch einen Mitgliedsantrag!

Ankündigung: Von 21.-23.08.2015 wird in Hannover unser BarCamp stattfinden. Mitglieder und Interessierte sind herzlich eingeladen sich diesen Termin vorzumerken. Details folgen!

Überarbeitung Homepage

Nachdem wir nun öfters auf unsere Angebote und unsere Preisstruktur angesprochen wurden machen wir uns nun die Arbeit und passen diese den reellen Gegebenheiten an. Hier nun der erste Schwung an Änderungen:

Konkret betrifft das z.B. den Punkt Fortbildungen/Workshops, der bisher mit 480,- Euro zzgl. Reisekosten/Verpflegung für einen Eintages-Workshop gelistet war. Gründe hierfür sind, dass wir diese Arbeiten momentan über den regulären Support abdecken und zwar kostenlos und dass wir festgestellt haben, dass es total schwierig ist für eine derart heterogene Gruppe wie einen Kreisverband eine einzelne Schulung anzubieten (Spektrum von „ich programmiere meine Homepage in HTML“ bis „wo ist denn der Einschalter“). Außerdem ist es uns mehr und mehr möglich Schulungen bei den Stiftungen oder z.B. Landesverbände anzubieten, was uns einfach viel viel Aufwand spart. Wer noch etwas zu den Kosten wissen will: nicht aller Menschen können es sich leisten nur ehrenamtlich zu arbeiten, so dass wir für einige Referentinnen auch Honorare zahlen mussten. Somit sind 480,- Euro für einen Eintages-Workshop mit 10-12 Personen sehr günstig.

Weiter nehmen wir mit sofortiger Wirkung das WordPress-/Blog-Angebot sofort aus dem Programm. Faktisch gibt es genügend Möglichkeiten sich einen eigenen Blog mit wenig Aufwand einzurichten, weswegen das System auch immer seltener nachgefragt wurde und gleichzeitig WordPress auch einen gewissen Aufwand zur Administration benötigt.

Ticketsystem im Einsatz

Nachdem die Anfragen immer mehr werden und wir ja neben unserer netzbegruenungs-Arbeit auch noch andere Dinge zu tun haben setzen wir nun das Open-Source-Ticketsystem otrs ein, um alle eure Anfragen zu bündeln und zu bearbeiten. Wir hoffen, dass wir uns damit wieder ein wenig Freiräume für andere Projekte schaffen können 🙂